Forschungsprojekt

UNIFIED - From local diversity to transnational institutionalization: The emergence of the European Unified Patent Court

Obwohl das europäische Patent zum Schutz geistigen Eigentums bereits 1973 eingeführt wurde, gibt es bis heute keine einheitliche Gerichtsbarkeit zur Verteidigung von Schutzrechten auf europäischer Ebene. Das Projekt UNIFIED konzentriert sich auf den aktuellen Prozess institutioneller Konvergenz zwischen regional und national variierenden Regimen geistigen Eigentums und die Entstehung einer neuen transnationalen Institution: dem Einheitlichen Patentgericht (EPG). Es widmet sich den beiden führenden kontinentaleuropäischen Regimen geistigen Eigentums: Frankreich und Deutschland. Das Vorhaben verfolgt zwei Forschungsfragen: Erstens, wie unterscheiden sich institutionelle Praktiken und die Auslegung von Rechtsnormen zwischen den regionalen und nationalen Gerichtsbarkeiten in Frankreich und Deutschland? Zweitens, durch welche Mechanismen konvergieren Normenauslegung und richterliche Praktiken hin zu einer einheitlichen europäischen Gerichtsbarkeit? UNIFIED beantwortet diese Fragen mithilfe eines neo-strukturellen Verständnisses von Institutionalisierung, welches institutionelle und netzwerkbasierte Ansätze integriert.
UNIFIED wird sowohl substanzielle als auch relationale Primärdaten über eine richterliche Elite in Europa sammeln und am Beispiel eines in-vivo Prozesses zum besseren Verständnis darüber beitragen, wie eine transnationale Institution aus einer geographisch fragmentierten institutionellen Vielfalt hervorgehen kann.